B. Allgemeine Hinweise zur Datenverarbeitung
I. Kategorien von personenbezogenen Daten
Wir verarbeiten folgende Kategorien von personenbezogenen Daten:
- Bestandsdaten (zB Namen, Adressen, Funktionen, Organisationszugehörigkeit etc);
- Kontaktdaten (zB E-Mail, Telefon-/Faxnummern etc);
- Inhaltsdaten (zB Texteingaben, Bilddateien, Videos, Aktenzeichen, E-Mails, Dokumente, Fallinformationen etc);
- Nutzungsdaten (zB Zugriffsdaten);
- Meta-/Kommunikationsdaten (zB IP-Adressen)
- Abrechnungsdaten (z.B. Rechnungen, Zahlungsinformationen)
II. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zu folgenden Zwecken:
- Mandatsbearbeitung und -verwaltung
- Kommunikation mit Mandanten, Gerichten und Behörden
- Erstellung und Verwaltung von Dokumenten und Schriftsätzen
- Termin- und Fristenmanagement
- Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung
III. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Basis der folgenden Rechtsgrundlagen:
- Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung eines Vertrags)
- Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung)
- Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Wahrung berechtigter Interessen)
IV. Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten anderen Personen und Unternehmen wie Webhostern, Auftragsverarbeitern oder Dritten offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (zB wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte gem. Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. b DS-GVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), wenn die Betroffenen eingewilligt haben oder eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht.
V. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Zweckerreichung, Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
VI. Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten in einem Drittland (dh außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor-)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse verarbeiten wir oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DS-GVO verarbeiten, dh die Verarbeitung erfolgt zB auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).
C. Datenverarbeitung im Rahmen des Besuchs unserer Website
I. Protokolldateien
Bei jedem Zugriff durch eine betroffene Person auf unsere Website werden allgemeine Daten und Informationen in den Logfiles unseres Systems gespeichert:
- Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel);
- Browsertyp und Browserversion
- Hostname des zugreifenden Server
- Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String);
- Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte);
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code).
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen ziehen wir keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Es erfolgt keine personenbezogene Auswertung oder eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder eine Profilbildung. Die IP-Adresse wird in diesem Zusammenhang nicht gespeichert.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. f DS-GVO. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den sicheren Betrieb unserer Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der betroffenen Person keine Widerspruchsmöglichkeit.
II. Schadsoftware-Erkennung und Protokolldatenauswertung
Wir erheben Protokolldaten, die beim Betrieb von Kommunikationstechnik unserer Kanzlei anfallen und werten diese automatisiert aus, soweit dies zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern bei der Kommunikationstechnik oder zur Abwehr von Angriffen auf unsere Informationstechnik bzw. zur Erkennung und Abwehr von Schadprogrammen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung und Auswertung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. f DS-GVO. Die Speicherung und Auswertung der Daten sind zur Bereitstellung der Website und für deren sicheren Betrieb zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der betroffenen Person keine Widerspruchsmöglichkeit.
III. Cookie
Auf unserer Website werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die zwischen Webbrowser und Hosting-Server ausgetauscht werden. Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. In dem jeweils genutzten Webbrowser können Sie die Verwendung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung einschränken oder grundsätzlich verhindern. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, kann dies dazu führen, dass die Website nicht im kompletten Umfang angezeigt oder verwendet werden kann.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. f DS-GVO.
IV. Hosting
Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter:
IONOS SE, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur (nachfolgend IONOS).
Wenn Sie unsere Website besuchen, erfasst IONOS verschiedene Logfiles inklusive Ihrer IP-Adressen. Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von IONOS:
https://www.ionos.de/terms-gtc/terms-privacy.
Die Verwendung von IONOS erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Auftragsverarbeitung
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
V. Plugins und Drittanbieter-Dienste
Auf unserer WordPress-Website verwenden wir verschiedene Plugins und Dienste von Drittanbietern. Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Social Media Plugins verwenden wir zum Ausspielen unserer Internetseiten, Anbieten von Inhalten, Gewährleistung des Betriebs unserer Internetseiten und werbliche Zwecke.
Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.
Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools und Plugins zu entnehmen.
1. Tracking Tools und Plugins
- Jetpack: Zur Optimierung der Website-Performance und Sicherheit. Jetpack erfasst Informationen wie IP-Adresse, User-Agent, Besuchsdauer und besuchte Seiten. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Jetpack;
- Akismet: Zum Schutz vor Spam-Kommentaren. Akismet speichert und analysiert eingegebene Kommentare auf Spam-Inhalte. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Akismet.
- Google Analytics: Zur Analyse der Nutzung unserer Website. Die durch den Cookie erzeugten Informationen werden an Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“) in den USA übertragen und dort gespeichert. IP-Adressen werden anonymisiert. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google Analytics
- Google Adwords Conversion Tracking: Um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unserer Website für Sie auszuwerten, nutzen wir ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie auf Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind.Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.Googles Datenschutzbelehrung zum Conversion-Tracking finden Sie hier(https://services.google.com/sitestats/de.html);
- Google Tag Manager: Ein Hilfsdienst und verarbeitet selbst personenbezogenen Daten nur zu technisch notwendigen Zwecken. Der Google Tag Manager sorgt für das Laden anderer Komponenten, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Der Google Tag Manager greift nicht auf diese Daten zu.
- Matomo: Open-Source-Software Matomo zur Analyse und statistischen Auswertung der Nutzung der Website. Hierzu werden Cookies eingesetzt (siehe Ziffer 4). Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Websitenutzung werden an unsere Server übertragen und in pseudonymen Nutzungsprofilen zusammengefasst. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten und um eine bedarfsgerechte Gestaltung unserer Website zu ermöglichen. Eine Weitergabe der Informationen an Dritte erfolgt nicht. Es wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen den Nutzer betreffenden Daten in Verbindung gebracht. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking). Ihr Besuch dieser Webseite wird aktuell von der Matomo Webanalyse erfasst. Klicken Sie hier (https://matamo.org/docs/privacy/), damit Ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.
2. Social Media Plug-ins und weitere Plugins
Wir haben auf unserer Webseite Plugins in Form von. „Social-Media-Buttons“ der von uns genutzten Anbieter eingebettet. Welches Plugin zu welchem Anbieter gehört, können Sie an dem jeweiligen Logo erkennen, mit welchem das Plugin gekennzeichnet ist. Wenn Sie eine Seite unseres Online-Auftritts aufrufen, auf denen ein solches Plugin implementiert ist, wird mit dem jeweiligen Anbieter des Plug-Ins automatisch eine Verbindung zwischen Ihrem Browser und den Servern des Anbieters aufgebaut und von Seiten des Anbieters ein Cookie auf das von Ihnen verwendete Endgerät gesetzt. Bereits zu diesem Zeitpunkt kann eine Datenübertragung auch dann stattfinden, wenn Sie selbst kein Konto bei dem jeweiligen Betreiber des sozialen Netzwerkes besitzen oder dort ein Konto besitzen, aber in dem Moment des Besuchs unserer Webseite nicht dort eingeloggt sind. Zusätzlich werden Daten infolge weiterer Interaktionen mit dem jeweiligen Social Plugin an den Anbieter übertragen (z.B. Klicken des „Gefällt-Mir-Buttons bei Facebook, Re-Tweet-Button bei Twitter). Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
Wir weisen darauf hin, dass je nach Sitzland des nachstehend genannten Diensteanbieters die nachfolgend näher benannten Daten auf Server außerhalb des Raumes der Europäischen Union übertragen und verarbeitet werden können. Es besteht in diesem Fall das Risiko, dass das von der DSGVO vorgeschriebene Datenschutzniveau nicht eingehalten und die Durchsetzung Ihrer Rechte nicht oder nur erschwert erfolgen kann.
- Facebook: Dienstanbieter: Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA- Sitz in der EU: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland;
Internetseite: https://www.facebook.com/Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/
Datenschutzerklärung für Facebook-Seiten: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data
Dienstanbieter: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park CA 94025, USA
Mutterunternehmen: Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA
Sitz in der EU: Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Internetseite: https://www.instagram.com/
Datenschutzerklärung: http://instagram.com/about/legal/privacy
Dienstanbieter: LinkedIn Corporation, 1000 W Maude, Sunnyvale, CA 94085, USA
Sitz in Deutschland: LinkedIn, Hofstatt 4th Floor, Sendlinger Str. 12, 80331 München
Internetseite: https://www.linkedin.com/?trk=nav_logo
Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=uno-reg-guest-home-privacy-policy
Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland
Internetseite: https://www.youtube.com/
Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de
Dienstanbieter: New Work SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg
Internetseite: https://www.xing.com/
Datenschutzerklärung: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung
Diese Seite nutzt den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Ireland Limited ("Google"), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP-Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Wenn Google Maps aktiviert ist, kann Google zum Zwecke der einheitlichen Darstellung der Schriftarten Google Fonts verwenden. Beim Aufruf von Google Maps lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://privacy.google.com/businesses/gdprcontrollerterms/ und https://privacy.google.com/businesses/gdprcontrollerterms/sccs/.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.
Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem "EU-US Data Privacy Framework" (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/s/participant-search/participant-detail?contact=true&id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
D. Datenverarbeitung im Rahmen der Kontaktaufnahme
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme ist Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. b bzw. lit. f DSGVO.
Soweit Dienst von Drittanbietern in Anspruch genommen werden, haben wir entsprechende Verträge zur Auftragsdatenverwaltung mit den nachfolgend genannten Anbietern geschlossen, der die Sicherheit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet.
I. Kontaktaufnahme per E-Mail
Die Kontaktaufnahme mit unserer Kanzlei per E-Mail ist über die auf unserer Website veröffentlichten E-Mail-Adressen möglich.
Soweit Sie diesen Kontaktweg verwenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zB Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen nebst den von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Zudem werden folgende Daten durch unser System erhoben:
- IP-Adresse des aufrufenden Rechners;
- Datum und Uhrzeit der E-Mail.
II. Kontaktaufnahme per Website-Kontaktformular
Soweit Sie das auf unserer Website bereitgestellte Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.
Zudem werden folgende Daten durch unser System erhoben:
- IP-Adresse des aufrufenden Rechners;
- Datum und Uhrzeit der Registrierung.
III. Kontaktaufnahme per Brief/ Fax /Telefon
Sofern Sie uns einen Brief oder ein Telefax senden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zB Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief bzw. Telefax enthaltenen Informationen nebst den von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.
Wir nutzen die Dienste der NFON AG sowie der sipgate GmbH als Telefondienstleister. NFON und sipgate verwendet das Internet, um Anrufe zu tätigen oder entgegenzunehmen. So ist es uns mithilfe einer auf dem Computer installierten Software möglich, das Telefon über den Computer zu steuern. Dies ermöglicht unsere Telefonhistorie eines Anrufers besser nachzuvollziehen. Der Dienst verarbeitet die IP-Adresse und Ihre Telefonnummer. Die Datenverarbeitung wird durchgeführt von:
- NFON AG, Machtlfinger Str. 7, 81379 München, Deutschland.
Für zusätzliche Informationen zum Datenschutz bei NFON: https://www.nfon.com/de/rechtliches/datenschutzerklaerung
- sipgate GmbH, Gladbacher Str. 74, 40219 Düsseldorf
Für zusätzliche Informationen zum Datenschutz bei sipgate: https://www.sipgate.de/datenschutz
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen uns gesendeter Briefe und Telefaxe ist Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. b bzw. lit. f DS-GVO.
IV. Kontaktaufnahme über Chatbot
Wir nutzen die Anwendung „JUPUS“ der JUPUS GmbH, Kuhgasse 4, 53505 Berg, zum Zwecke der Bereitstellung des digitalen Assistenten zur Aufnahme von Informationen und Dokumenten bei der Kontakt- und Mandatsaufnahme, zu der Aufnahme weiterer fallspezifischer Informationen sowie zur Anlage von entsprechenden Ihnen zugehörigen Akten in unserem Organisationssystem. Die betroffenen Daten sind hier Ihre Kontaktdaten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie die von Ihnen in JUPUS eingegebenen weiteren Daten. Zudem werden auch Ort und Zeit der Nutzung von JUPUS verarbeitet. Ihre Daten werden nicht an sonstige Dritte weitergegeben und die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit JUPUS findet ausschließlich in Deutschland statt. Weiterhin haben wir JUPUS auf sämtliche für uns als Rechtsanwälte geltenden berufsrechtliche Vorgaben zur Geheimhaltung verpflichtet. Die Rechtsgrundlage zur Nutzung von JUPUS liegt in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Mit der Bereitstellung eines digitalen Assistenten zur Aufnahme von Informationen, die wir zur Validierung einer potenziellen Vertragsbeziehung (Mandatsbeziehung) mit Ihnen benötigen und der Verarbeitung Ihrer hierin eingegebenen Daten zu diesem Zweck, erfüllen wir eine vorvertragliche Pflicht Ihnen gegenüber.
V. Terminbuchung Online
Wir nutzen etermin.net des Dienstanbieter eTermin GmbH, Mättivor 3, 6430 Schwyz, Schweiz.
Wir haben mit eTermin einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen, mit dem sich die eTermin GmbH verpflichtet, die personenbezogenen Daten nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
Wenn Sie das Terminformular ausfüllen, werden diese Daten beim Anbieter eTermin gespeichert und an uns weitergeleitet. Da Ihre Anfrage auf den Abschluss eines Vertrags zielt, ist die Rechtsgrundlage hierfür Art. 6, Abs. 1, lit. b DSGVO. Wir speichern bei etermin.net Ihre Kontaktdaten und verarbeiten ggf. die Daten.
Hinweise zum Umgang mit Ihren Daten bei finden Sie in Datenschutzhinweisen von eTermin unter https://www.etermin.net/online-terminbuchung-datenschutz
VI. Web-Applikationen / Mandantenbereich / Mandantenonboarding
Wir nutzen Inhalte und Funktionen verschiedener Web-Applikationen
- ·Silberfluss Technologies GmbH. Parkstraße 30, 80339 München (Amtsgericht München HRB 280069), https://silberfluss.io/datenschutzerklaerungsaas;
- ·fastlaw.online GmbH, Hammer Str. 26 40219 Düsseldorf, https://fastlaw.online/datenschutzbestimmung/
zum Zweck des Mandanten-Onboarding, der Sachverhaltsermittlung und Kommunikation Die eingegebenen Daten werden für die Planung, Durchführung einer Ersteinschätzung und ggf. für eine spätere Aktenanlage in unserer Kanzlei verwendet oder bei erfolgter Mandatierung für die Erbringung der Rechtsdienstleistung.
Die von Ihnen eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an einer möglichst unkomplizierten Übermittlung der für die Angelegenheit notwendigen Daten mit Interessenten und Kunden (Mandanten). Sofern eine Einwilligung abgefragt wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung;
die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
VII. Verwendung KI Telefonassistent
Wir nutzen im Rahmen der Annahme und Verarbeitung von Telefonaten die Funktionen der Vitas GmbH, Zollhof 7, 90443 Nürnberg.
Informationen zum Datenschutz der VITAS GmbH finden Sie unter https://www.vitas.ai/datenschutz
E. Onlinemeetings, Videokonferenzen und Bildschirm-Sharing
Wir nutzen Angebote von Drittanbietern, um Online-Meetings, Konferenzschaltungen per Video und/oder Audio-Schaltung sowie Online-Seminare unter Mitarbeitern sowie mit Interessenten oder Kunden zu ermöglichen. Wenn Sie mit uns über einen solchen Dienst kommunizieren, werden die in diesem Kommunikationsvorgang erhobenen Daten sowohl durch uns als auch durch den Drittanbieter verarbeitet. Zu den Daten, die in einem solchen Kommunikationsvorgang entstehen können, zählen insbesondere Ihre Anmelde- und Kontaktdaten, Beiträge im Chat-Fenster, Ihre Video- und Audio-Beiträge sowie geteilte Bildschirminhalte. Zu den durch den von uns eingesetzten Drittanbieter verarbeitet Daten gehören vorrangig Benutzerdaten sowie Metadaten (bspw. IP-Adresse, Computersystem-Informationen). In der Regel verarbeiten die Drittanbieter diese Daten, um die Sicherheit des Dienstes zu überprüfen und gewährleisten. Zudem sollen Erkenntnisse aus der Datenverarbeitung dazu genutzt werden, das Angebot des Drittanbieters zu optimieren sowie entsprechende Marketingmaßnahmen durchzuführen. Bitte beachten Sie diesbezüglich die Datenschutzhinweise des Drittanbieters.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass je nach Sitzland des unten genannten Diensteanbieters die über den Dienst erfassten Daten außerhalb des Raumes der Europäischen Union übertragen und verarbeitet werden können. Es besteht in diesem Fall das Risiko, dass das von der DSGVO vorgeschriebene Datenschutzniveau nicht eingehalten und die Durchsetzung Ihrer Rechte nicht oder nur erschwert erfolgen kann.
Betroffene Daten:
Bestandsdaten (bspw. Namen, Adressen)
Kontaktangaben (bspw. E-Mail-Adresse, Telefonnummer)
Geteilte Inhalte (bspw. Fotos, Videos, Texte, Audioaufnahmen)
Benutzerdaten (bspw. Zeiten der Zugriffe, besuchte Internetseiten, Interesse an Inhalten)
Meta- und Kommunikationsdaten (bspw. IP-Adresse, Computersystem Informationen)
Betroffene Personen:
Interessenten, Kunden, Kommunikationspartner
Verarbeitungszweck:
Verarbeitung von Kontaktanfragen, interne und externe Kommunikation mit Mitarbeitern sowie Interessenten und Kunden, Erfüllung unserer vertraglichen Leistungen, Serviceangebot
Rechtsgrundlage: Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, berechtigtes Interesse, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
Von uns verwendete Dienste:
Angebotene Dienste: Videokonferenzen, Chats, Sprachkonferenzen
Dienstanbieter: Microsoft Corporation, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA
Internetseite: https://www.microsoft.com/de-de/microsoft-365/microsoft-teams/group-chat-software
Datenschutzerklärung: https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement
F. Microsoft Office365
Microsoft Office 365 wird als Cloud-basierte Lösung zur Verarbeitung und Speicherung von Daten eingesetzt. Microsoft ist als Dienstleister vertraglich verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Vorgaben gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten. Die Daten werden in Rechenzentren innerhalb der EU gespeichert und verarbeitet. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Microsoft finden Sie in der Datenschutzerklärung von Microsoft.
G. Cloud Dienste
Wir nutzen Actaport und vergleichbare Cloud-Dienste zur Verarbeitung und Speicherung von Daten und Cyber Security. Die Anbieter dieser Dienste sind vertraglich verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Vorgaben gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten. Entsprechende Verträge zur Auftragsdatenverwaltung sind geschlossen. Die Daten werden in sicheren Rechenzentren innerhalb der EU gespeichert und verarbeitet. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch finden Sie in den Datenschutzerklärungen der Dienstleister:
- Actaport, DOKSAFE GmbH, Goethestraße 1, 04109 LeipzigDatenschutzerklärung
- deeploi GmbH, Ackerstr. 3, D-10115 Berlin
H. Datenverarbeitung bei Bezug unseres Newsletters
Wenn Sie sich in unseren Newsletter-Verteiler eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse sowie der von Ihnen gewählte Newsletter von uns auf einem Server gespeichert.
Zudem werden systemseitig folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:
- IP-Adresse des aufrufenden Rechners;
- Datum und Uhrzeit der Registrierung.
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses nach Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. a DS-GVO und im Rahmen des berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 lit. f DS-GVO.
Wir verwenden diese Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke. Bei der Registrierung werden Ihre Daten auf unseren Servern gespeichert. Sodann wird eine Nachricht mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung an die angegebene E-Mail-Adresse generiert (sog. Double-Opt-In-Verfahren). Soweit Sie die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigen, werden die Daten nach 24 Stunden gelöscht. Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden ihre Daten zum Newsletter-Versand für die Dauer der Nutzung unseres Angebots gespeichert. Dadurch wird sichergestellt, dass der Newsletter von Ihnen und nicht von einem Dritten angefordert wurde.
Soweit Sie mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden sind und somit unser Angebot nicht mehr nutzen möchten, können Sie sich jederzeit von unserem Newsletter abmelden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Die von Ihnen zum Newsletterbezug angegebenen personenbezogenen Daten werden dann gelöscht.
I. Bewertungsplattformen
Unsere Kanzlei nutzt Bewertungsplattformen wie Anwalt.de, Google Rezensionen und ProvenExpert, um Feedback von unseren Mandanten zu erhalten und unsere Dienstleistungen kontinuierlich zu verbessern. Im Folgenden informieren wir Sie über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Bewertungsplattformen.
I. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Wenn Sie eine Bewertung auf einer der genannten Plattformen abgeben, werden Ihre personenbezogenen Daten, wie Name, E-Mail-Adresse und der Inhalt Ihrer Bewertung, verarbeitet. Diese Daten werden direkt von den jeweiligen Plattformen erhoben und uns zur Verfügung gestellt.
II. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Bewertungen erfolgt zu folgenden Zwecken:
- Verbesserung unserer Dienstleistungen durch Feedback unserer Mandanten
- Öffentlichkeitsarbeit und Marketing
- Erhöhung der Transparenz und Vertrauensbildung gegenüber potenziellen Mandanten
III. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Bewertungen erfolgt auf Basis der folgenden Rechtsgrundlagen:
- Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung)
- Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Wahrung berechtigter Interessen)
IV. Weitergabe von Daten
Die abgegebenen Bewertungen sind öffentlich und können von jedem eingesehen werden. Ihre personenbezogenen Daten werden nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder zur Durchsetzung unserer Rechte erforderlich.
V. Datensicherheit
Die Bewertungsplattformen sind verpflichtet, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu ergreifen. Weitere Informationen zur Datensicherheit und Datenverarbeitung der jeweiligen Plattformen finden Sie in deren Datenschutzerklärungen:
- Datenschutzerklärung von Anwalt.de
- Datenschutzerklärung von Google
- Datenschutzerklärung von ProvenExpert
VI. Ihre Rechte
Sie haben das Recht, Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu erhalten, sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten. Darüber hinaus haben Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit und das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten oder zur Wahrnehmung Ihrer Rechte können Sie sich jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
J. Unsere Onlinepräsenzen bei sozialen Netzwerken
Wir betreiben Onlinepräsenzen innerhalb der nachfolgend aufgelisteten sozialen Netzwerke. Besuchen Sie eine dieser Präsenzen, werden durch den jeweiligen Anbieter die unten näher aufgeführten Daten erhoben und verarbeitet. In der Regel werden diese Daten zur Werbe- und Marktforschungszwecke erhoben und hiermit Nutzungsprofile angelegt. In den Nutzungsprofilen können Daten unabhängig des von Ihnen verwendeten Gerätes gespeichert werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Sie Mitglied der jeweiligen Plattform und bei dieser eingeloggt sind. Die Nutzungsprofile können von den Anbietern dazu verwendet werden, um Ihnen interessenbezogene Werbung auszuspielen. Gegen die Erstellung von Nutzerprofilen steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Um dieses auszuüben, müssen Sie sich an den jeweiligen Anbieter wenden.
Wenn Sie einen Account bei einem der unten aufgeführten Anbieter besitzen und beim Besuch unserer Webseite dort eingeloggt sind, kann der jeweilige Anbieter Daten über Ihr Nutzungsverhalten auf unserer Webseite erheben. Um eine solche Verknüpfung Ihrer Daten zu verhindern, können Sie sich vor dem Besuch unserer Seite bei dem Dienst des Anbieters ausloggen.
Zu welchem Zweck und in welchem Umfang Daten von dem Anbieter erhoben werden, können Sie den jeweiligen, im Folgenden mitgeteilten, Datenschutzerklärungen der Anbieter entnehmen.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass je nach Sitzland des unten genannten Anbieters die über dessen Plattform erfassten Daten außerhalb des Raumes der Europäischen Union übertragen und verarbeitet werden können. Es besteht in diesem Fall das Risiko, dass das von der DSGVO vorgeschriebene Datenschutzniveau nicht eingehalten und die Durchsetzung Ihrer Rechte nicht oder nur erschwert erfolgen kann.
Betroffene Daten:
- Bestands- und Kontaktdaten (bspw. Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
- Inhaltsdaten (bspw. Posts, Fotos, Videos)
- Nutzungsdaten (bspw. Zugriffszeiten, angeklickte Webseiten)
- Kommunikationsdaten (bspw. Informationen über das genutzte Gerät, IP-Adresse).
Verarbeitungszweck: Kommunikation und Marketing, Verfolgen und Anaylse von Nutzerverhalten
Rechtsgrundlage: Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, berechtigtes Interessen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
Widerspruchsmöglichkeiten: Zu den jeweiligen Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.
Wir unterhalten Onlinepräsenzen auf folgenden sozialen Netzwerken:
Dienstanbieter: Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA
Sitz in der EU: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland
Internetseite: https://www.facebook.com/
Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/
Datenschutzerklärung für Facebook-Seiten: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data
Dienstanbieter: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park CA 94025, USA
Mutterunternehmen: Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA
Sitz in der EU: Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Internetseite: https://www.instagram.com/
Datenschutzerklärung: http://instagram.com/about/legal/privacy
Dienstanbieter: LinkedIn Corporation, 1000 W Maude, Sunnyvale, CA 94085, USA
Sitz in Deutschland: LinkedIn, Hofstatt 4th Floor, Sendlinger Str. 12, 80331 München
Internetseite: https://www.linkedin.com/?trk=nav_logo
Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=uno-reg-guest-home-privacy-policy
Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland
Internetseite: https://www.youtube.com/
Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de
Dienstanbieter: New Work SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg
Internetseite: https://www.xing.com/
Datenschutzerklärung: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung
K. Rechte des Mandanten
Dem Mandanten (nachfolgend „betroffene Person“ genannt) stehen im Zusammenhang mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten die folgenden Rechte zu:
I. Auskunftsrecht (Art. 15 DSG-VO)
- Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informationen:
- die Verarbeitungszwecke;
- die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;
- die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;
- falls möglich, die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;
- das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
- das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
- wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;
- das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und Abs. 4 DSG-VO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
2. Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so hat die betroffene Person das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Art. 46 DSG-VO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
II. Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSG-VO)
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
III. Recht auf Löschung (Art. 17 DSG-VO)
1. Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
- Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
- Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
- Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DSG-VO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
- Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
- Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSG-VO erhoben.
2. Hat der Verantwortliche die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Nr. 1 zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.
3. Die Nrn. 1 und 2 gelten nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h) und i) sowie Art. 9 Abs. 3 DSG-VO;
- für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Art. 89 Abs. 1 DSG-VO, soweit das in Absatz 1 genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
IV. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSG-VO)
1. Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
- die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt;
- der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder
- die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSG-VO eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
2. Wurde die Verarbeitung gemäß Nr. 1 eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
3. Eine betroffene Person, die eine Einschränkung der Verarbeitung gemäß Absatz 1 erwirkt hat, wird von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
V. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSG-VO)
1. Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
- die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) oder Art. 9 Abs. 2 lit.
- DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSG-VO beruht und
- die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Artikel 17 DSG-VO bleibt unberührt.
2. Bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Abs. 1 hat die betroffene Person das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen werden
3. Dieses Recht gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
VI. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSG-VO)
1. Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DSG-VO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
2. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
3. Widerspricht die betroffene Person der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
4. Die betroffene Person muss spätestens zum Zeitpunkt der ersten Kommunikation mit ihr ausdrücklich auf das in den Absätzen 1 und 2 genannte Recht hingewiesen werden; dieser Hinweis hat in einer verständlichen und von anderen Informationen getrennten Form zu erfolgen.
5. Im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft kann die betroffene Person ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
6. Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Absatz 1 erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
VII. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSG-VO)
Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt.